Laut Financial Times betrifft das Verkaufsverbot nicht nur Intel-CPUs, sondern auch HP- und Dell-Computer, die diese verwenden. Das in Kalifornien ansässige Unternehmen R2 Semiconductor versucht vor Gericht in verschiedenen Gerichtsbarkeiten zu beweisen, dass Intel einige seiner Patente im Zusammenhang mit in CPUs eingebauten Spannungsreglern illegal nutzt.
Der Sieg von R2 Semiconductor in Deutschland betrifft sowohl HP als auch Dell
Im Dezember 2023 erkannte ein deutsches Gericht die Gültigkeit der Urheberrechtsansprüche von R2 Semiconductor an einer der umstrittenen Technologien an. In den USA verlor das Unternehmen einen Rechtsstreit mit Intel, ein britisches Gericht steht noch aus.
Das Urteil des deutschen Gerichts betrifft Intels Prozessoren Ice Lake, Tiger Lake und Alder Lake sowie die Xeon-Serverprozessoren der Ice Lake-SP-Generation. Quellen aus dem Umfeld von Intel erklären, dass der Schadenersatz durch dieses Urteil geringer ausfällt, da einige der aufgeführten Prozessoren nicht mehr produziert werden. Die neuesten CPUs Raptor Lake und Raptor Lake Refresh sind von diesem Patentstreit hingegen nicht betroffen.
Intel erklärte in einer offiziellen Stellungnahme, R2 Semiconductor unternehme „eine Reihe von Erpressungsversuchen gegen Unternehmen, die echte Innovatoren sind“. Intel hat versucht, die Patente von R2 Semiconductor vor US-amerikanischen Gerichten für ungültig erklären zu lassen und sich seitdem europäischen Gerichten zugewandt. Insgesamt betrachtet Intel seinen Gegner in diesem Streit als bloßen „Dummkopf“ und „Patenttroll“ – ein Unternehmen, das außerhalb von Rechtsstreitigkeiten keine wirklichen Aktivitäten ausübt.
Das deutsche Gericht ordnete an, dass Intel ab März 2020 Statistiken über den Absatz der vom Streit betroffenen Prozessoren in Deutschland vorlegen muss, da die Höhe des materiellen Schadens auf Grundlage dieser Informationen ermittelt wird. Wenig überraschend ficht Intel die Entscheidung des Gerichts an.
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