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Der Fokus liegt auf dem Fragen und Beantworten von Fragen.

Việt NamViệt Nam02/06/2024

Die Frage- und Antwortsitzung fand vom 4. bis 6. Juni statt. Die Fragen der Nationalversammlung konzentrierten sich auf vier Themenkomplexe in den Bereichen: Natürliche Ressourcen und Umwelt, Industrie und Handel, Rechnungsprüfung, Kultur, Sport und Tourismus.

Woche 3, 7. Sitzung der Nationalversammlung: Fokus auf Fragen und Antworten

Blick auf das Treffen. (Foto: Phuong Hoa/VNA)

Die dritte Arbeitswoche der 7. Sitzung der 15. Nationalversammlung (vom 3. bis 8. Juni) wird viele wichtige Inhalte beinhalten, wobei die Frage-und-Antwort-Aktivitäten den Höhepunkt bilden werden.

Dies sind die Inhalte, die die Aufmerksamkeit vieler Wähler und Menschen auf sich ziehen und sie weiterverfolgen.

Die Frage- und Antwortsitzung fand vom 4. bis 6. Juni statt. Die Fragen der Nationalversammlung konzentrierten sich auf vier Themenkomplexe in den Bereichen: Natürliche Ressourcen und Umwelt, Industrie und Handel, Rechnungsprüfung, Kultur, Sport und Tourismus .

Laut Programm wird der Premierminister (oder ein bevollmächtigter stellvertretender Premierminister) am 6. Juni von 9:50 bis 11:20 Uhr damit verbundene Fragen klären und Fragen der Abgeordneten der Nationalversammlung beantworten.

Die Frage- und Antwortrunden werden im Fernsehen live übertragen, damit Wähler und Öffentlichkeit sie verfolgen können.

Ein weiterer wichtiger Inhalt, der auch live im Fernsehen und Radio übertragen wurde, war die Diskussion der Nationalversammlung über die Genehmigung des Staatshaushaltsplans 2022 (einschließlich der Umsetzung der Bestimmungen in der Resolution Nr. 91/2023/QH15 zur Genehmigung des Staatshaushaltsplans 2021 und der Resolution Nr. 94/2019/QH14 zum Steuerschuldenerlass, zum Schuldenerlass bei Verzugsstrafen und zu Verzugszinsen für Steuerzahler, die nicht mehr in der Lage sind, den Staatshaushalt zu bezahlen).

Während der Arbeitswoche beriet die Nationalversammlung über eine Reihe von Gesetzesentwürfen und Resolutionen, darunter: Gesetz über den Umgang mit und den Einsatz von Waffen, Sprengstoffen und Hilfsmitteln (geändert); Gesetz über Änderungen und Ergänzungen einiger Artikel des Gesetzes über Sicherheitskräfte; Gesetz über Gewerkschaften (geändert); Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels (geändert); Gesetz über das Jugendstrafrecht; Resolution über die Erprobung der Einführung einer Reihe spezifischer Mechanismen und Richtlinien für die Entwicklung der Provinz Nghe An; Resolution zur Änderung und Ergänzung der Resolution Nr. 119/2020/QH14 der Nationalversammlung über die Erprobung der Organisation eines Stadtverwaltungsmodells und einer Reihe spezifischer Mechanismen und Richtlinien für die Entwicklung der Stadt Da Nang.

Die Nationalversammlung erörterte außerdem die Investitionspolitik für das Nationale Zielprogramm für kulturelle Entwicklung für den Zeitraum 2025–2035, den Vorschlag zur Ratifizierung der Beitrittsurkunde des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland zum Umfassenden und Fortschrittlichen Abkommen für Transpazifische Partnerschaft (CPTPP) sowie die Nationale Meeresraumplanung für den Zeitraum 2021–2030 mit einer Vision bis 2050.

Dem Programm zufolge hat die Nationalversammlung während der Arbeitswoche für die Verabschiedung der Resolution zum Gesetz- und Verordnungsbauprogramm 2025, für Anpassungen des Gesetz- und Verordnungsbauprogramms 2024 und für die Resolution zum Aufsichtsprogramm der Nationalversammlung 2025 gestimmt./.

Laut Vietnam+


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