Einweihung von zwei Brücken im Wert von 358 Milliarden VND; 2.938 Milliarden VND für die Infrastruktur des Phung Hiep Industrieparks

Einweihung von zwei Brücken im Wert von 358 Milliarden VND; 2.938 Milliarden VND für die Infrastruktur des Phung Hiep Industrieparks

Can Tho : Einweihung der Tay Do-Brücke und der Co Do-Brücke, Gesamtinvestition von 358 Milliarden VND; Investition von 2.938 Milliarden VND zum Aufbau der Infrastruktur des Phung Hiep-Industrieparks ...

Dies waren zwei der bemerkenswerten Investmentnachrichten der vergangenen Woche.

Genehmigung der Planung des Flughafens Lien Khuong für den Zeitraum 2021–2030 mit einer Vision bis 2050

Der Verkehrsminister hat gerade die Entscheidung Nr. 610/QD-BGTVT unterzeichnet, mit der die Planung des Flughafens Lien Khuong für den Zeitraum 2021–2030 mit einer Vision bis 2050 genehmigt wird.

Dementsprechend ist der Flughafen Lien Khuong in seiner Stellung und Funktion im nationalen Flughafennetz ein internationaler Flughafen, die Nutzungsart ist ein Flughafen zur gemeinsamen zivilen und militärischen Nutzung.

Bestehender Flughafen Lien Khuong.

Im Zeitraum 2021–2030 wird der Flughafen Lien Khuong ein Flughafen der Stufe 4E (gemäß dem Standardcode der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation – ICAO) und ein Militärflughafen der Stufe II sein; mit einer Kapazität von 5 Millionen Passagieren/Jahr und 20.000 Tonnen Fracht/Jahr.

Die am Flughafen Lien Khuong operierenden Flugzeugtypen sind Code C wie A320/A321, Code E wie B747/B787/A350 und gleichwertig; die Landeanflugmethode ist CAT II mit Kopf 09 und einfach mit Kopf 27. In der Vision bis 2050 soll der Flughafen Lien Khuong ein Flughafen der Stufe 4E und ein Militärflughafen der Stufe II werden; mit einer Kapazität von 7 Millionen Passagieren/Jahr und 30.000 Tonnen Fracht/Jahr.

Der betriebene Flugzeugtyp ist Code C wie A320/A321, Code E wie B747/B787/A350 und gleichwertig; Landeanflug: CAT II Kopf 09 und einfacher Kopf 27.

Was das Start- und Landebahnsystem betrifft, ist für den Flughafen Lien Khuong im Zeitraum 2021–2030 geplant, die bestehende Start- und Landebahnkonfiguration mit den Abmessungen 3.250 m x 45 m und einem 7,5 m breiten Materialrand beizubehalten.

Die Vision bis 2050 sieht eine Verlängerung der bestehenden Start- und Landebahn Richtung Westen (Anfang 09) um 350 m auf 3.600 m x 45 m vor, mit Materialrandmaßen entsprechend den Vorschriften.

Was den Flugzeugparkplatz betrifft, so wird der Flughafen Lien Khuong im Zeitraum 2021–2030 den Flugzeugparkplatz auf 21 Stellplätze erweitern und Reserven für eine spätere Erweiterung vorhalten. Die Vision bis 2050 sieht eine weitere Erweiterung des Flugzeugparkplatzes auf 27 Stellplätze vor und sieht Reserven für eine spätere Erweiterung vor.

Was das Passagierterminal betrifft, wird der Flughafen Lien Khuong im Zeitraum 2021–2030 das Passagierterminal T1 mit einer Kapazität von 2 Millionen Passagieren/Jahr beibehalten und ein neues Passagierterminal T2 mit einer Kapazität von etwa 3 Millionen Passagieren/Jahr planen.

Die Vision bis 2050 sieht eine Erweiterung des Passagierterminals T2 vor, sodass die Gesamtkapazität des gesamten Hafens etwa 7 Millionen Passagiere pro Jahr erreicht; bei Bedarf wird Land für die Bebauung reserviert.

Was das Frachtterminal betrifft, so plant der Flughafen Lien Khuong im Zeitraum 2021–2030 auf dem Gelände östlich des Zivilluftfahrtgebiets ein Frachtterminal und einen Parkplatz mit einer Fläche von etwa 23.300 m2 und einer Kapazität von etwa 20.000 Tonnen Fracht pro Jahr. Die Vision bis 2050 besteht darin, den bestehenden Standort bei Bedarf zu renovieren und zu erweitern, um die Kapazität von etwa 30.000 Tonnen Fracht pro Jahr zu erreichen.

Der Flächenbedarf für den Flughafen Lien Khuong beträgt im Zeitraum 2021–2030 (mit einer Vision bis 2050) etwa 340,84 Hektar. Davon entfallen 176,21 Hektar auf die von der Zivilluftfahrt verwaltete Landfläche, 153,90 Hektar auf die gemeinschaftlich genutzte, von der Zivilluftfahrt verwaltete Landfläche und 10,73 Hektar auf die vom Militär verwaltete Landfläche.

Das Verkehrsministerium beauftragte die Zivilluftfahrtbehörde Vietnams mit der Prüfung und Entgegennahme des Bewertungsberichts Nr., um die Planungsunterlagen den Vorschriften entsprechend zu vervollständigen. Sie leitet den Vorsitz und koordiniert die Bekanntgabe, Verwaltung und Umsetzung der Planung mit dem Volkskomitee der Provinz Lam Dong und den zuständigen Behörden.

Das Volkskomitee der Provinz Lam Dong aktualisiert den Inhalt der Planung in die lokale Planung und ordnet und schützt Landfonds gemäß der genehmigten Planung. Was die für die Landebahn Nr. 2 vorgesehene Landfläche betrifft, die für langfristige Ziele reserviert werden soll, fordert das Verkehrsministerium das Volkskomitee der Provinz Lam Dong auf, diese gemäß seiner Befugnisse zu verwalten und bei Bedarf die Erweiterung des Flughafens zu ermöglichen.

Hai Phong begann mit dem Bau des Industrieclusters Tien Cuong II mit einer Fläche von über 50 Hektar

Am Morgen des 18. Mai begann im Bezirk Tien Lang der Stadt Hai Phong der Bau des Industrieclusters Tien Cuong II mit einer Fläche von über 50 Hektar und einer Gesamtinvestition von 698 Milliarden VND.

Der Industriepark Tien Cuong II wird von der Tien Phat Industrial Park Infrastructure Investment Joint Stock Company finanziert.

Herr Le Anh Quan, ständiger stellvertretender Vorsitzender des Volkskomitees der Stadt Hai Phong, hielt eine Rede. Foto: Quynh Nga

Der Industriekomplex liegt im Norden an der Grenze zur Gemeinde Dai Thang und zur Nationalstraße 10, im Süden an der Dorfstraße der Gemeinde Dai Cong, die vom Investor auf eine 21 m lange Straße erweitert wurde, im Osten an der Grenze zum Wohngebiet und verläuft entlang der Gemeindestraße, und im Westen an der Grenze zum Wohngebiet der Gemeinde Tien Cuong und verläuft entlang der Bezirksstraße 25.

Anlässlich der Grundsteinlegung sagte Nguyen Dung Tien, Vorstandsvorsitzender von Tien Phat: „Die Grundsteinlegung des Industrieclusters Tien Cuong II markiert den Beginn der weiteren Vernetzung und Zusammenarbeit des Distrikts Tien Lang mit der Tien Phat Industrial Park Infrastructure Investment Joint Stock Company. Es entstehen moderne und beeindruckende Fabriken, die einen praktischen, fortschrittlichen und synchronen Industriecluster bilden. Dieser wird zahlreiche Arbeitskräfte anziehen, stabile Arbeitsplätze für die lokale Bevölkerung schaffen und zur sozioökonomischen Entwicklung des Distrikts Tien Lang und Hai Phong insgesamt beitragen.“

„Wir sind entschlossen, den Industriepark Tien Cuong II termingerecht und wie von der Stadt versprochen zu einem grünen, schönen und modernen Industriecluster auszubauen. Er ist ein Lichtblick für Investitionen, trägt zur wirtschaftlichen Entwicklung des Bezirks bei und schafft eine neue Landschaft, die die neue ländliche Baubewegung der Gemeinde Tien Cuong und des Bezirks Tien Lang unterstützt“, betonte Herr Nguyen Dung Tien.

Der Industriecluster wurde mit dem Ziel aufgebaut, Branchen wie die Maschinenbauindustrie, die Elektronik-, Kälte-, Telekommunikations-, Informationstechnologie- und Hochtechnologieindustrie, die Industrie zur Herstellung von Produkten für die Hochtechnologieindustrie, die Industrie zur Herstellung elektrischer Geräte, die Industrie zur Herstellung von Baumaterialien sowie die Leichtindustrie (Lebensmittel, Bekleidung, Schuhe, Schreibwaren, landwirtschaftliche Verarbeitung usw.) anzuziehen.

Bei der Grundsteinlegung sagte Le Anh Quan, ständiger stellvertretender Vorsitzender des Volkskomitees der Stadt Hai Phong, dass die sozioökonomische Entwicklung der Stadt in letzter Zeit stetig zugenommen habe. Im Jahr 2023 zog Hai Phong einen Rekordbetrag an ausländischen Direktinvestitionen an und belegte damit den zweiten Platz im Land. Die Inlandseinnahmen erreichten das vom Volkskomitee der Stadt vorgegebene Ziel und übertrafen das von der Zentralregierung vorgegebene Ziel. Dies zeigt deutlich den Beitrag der Investoren, insbesondere im Bereich der Investitionen in die Infrastruktur von Industrieparks und Industrieclustern, sodass Hai Phongs GDPP neun Jahre in Folge zweistellig blieb.

Herr Le Anh Quan, ständiger stellvertretender Vorsitzender des Volkskomitees der Stadt Hai Phong, würdigte die schnelle Umsetzung des Industrieclusters Tien Cuong II im Bezirk Tien Lang sehr und sagte, dies zeige die hohe Konzentration von Investoren und die Beteiligung aller Ebenen und Sektoren der Stadt, insbesondere des Bezirks Tien Lang, an den Räumungsarbeiten.

Die Vorsitzenden des Volkskomitees des Bezirks Tien Lang sind überzeugt, dass die baldige Inbetriebnahme des Projekts die lokale sozioökonomische Entwicklung fördern und stabile Arbeitsplätze für die Bevölkerung schaffen wird. Daher hat die lokale Regierung den Investor bei der Räumung des Projektgeländes begleitet. Die Räumung des Projektgeländes wurde von der lokalen Bevölkerung stark unterstützt.

Laut Angaben des Investors ist der Industriepark Tien Cuong II zwar noch dabei, die Infrastruktur und die dazugehörigen Versorgungseinrichtungen fertigzustellen, hat aber bereits viel Aufmerksamkeit von in- und ausländischen Kunden und Investoren auf sich gezogen.

Im Rahmen der Grundsteinlegungszeremonie für das Projekt unterzeichnete die Tien Phat Industrial Park Infrastructure Investment Joint Stock Company einen Grundsatzvertrag mit der Clapton Whale Company Limited und der HongKong Kinyee Technology Company Limited über eine Nutzungsfläche von fast 10 Hektar.

Um der Nachfrage nach einer frühzeitigen Landübergabe durch Sekundärinvestoren nachzukommen, beschleunigt der Investor derzeit aktiv den Projektfortschritt und stellt die Infrastruktur des Industrieparks rasch fertig. Dazu gehören: Abschluss von Verfahren und Bau von Verkehrsinfrastrukturelementen, Regenwasser- und Abwassersammel- und -ableitungssystem, Pumpstationssystem, Brauchwasserversorgung, Brandschutzsystem, Stromversorgung, Beleuchtung und Bau einer separaten zentralen Abwasseraufbereitungsanlage für den Cluster.

Mit dem Vorteil eines lokalen Verkehrsinfrastruktursystems, das wichtige Provinz- und Nationalstraßen verbindet, die durch das Wasserstraßensystem bis zur Mündung des Van Uc-Flusses und dann ins Meer verlaufen. Derzeit konzentriert sich Hai Phong auf die Entwicklung einer Reihe lokaler Infrastrukturen mit großen Verkehrsprojekten von strategischer Vision wie der Van Uc-Flussbrücke; dem Bau einer Küstenstraße durch das Gebiet; der Renovierung und Erweiterung der Provinzstraße 354 von der Khue-Brücke zur Minh-Duc-Brücke; dem Ausbau der Nationalstraße 10; dem Bau von Verbindungsstraßen von der Dang-Brücke, der Han-Brücke zur Kreuzung Doan Lap; der Planung eines neuen Flughafens direkt in Tien Lang...

Der Bezirk Tien Lang koordiniert dringend die Zusammenarbeit mit Investoren zur Inbetriebnahme des Industrieparks Tien Thanh mit einer Gesamtfläche von 86 Hektar (Phase I). Die Bauarbeiten für das Industriecluster Dai Thang (13,36 Hektar) sind abgeschlossen. Das städtische Volkskomitee hat die Gründung des Industrieclusters Quang Phuc (50 Hektar) beschlossen.

Die Tatsache, dass der Industriecluster Tien Cuong II gegründet wurde und bald in Betrieb gehen wird, zeigt, dass der Bezirk Tien Lang auf dem richtigen Weg ist und die Industrie als Hauptantriebskraft für das lokale sozioökonomische Wachstum betrachtet. Gemeinsam mit allen Ressourcen soll die Umwandlung des Bezirks Tien Lang in das südliche Industriezentrum der Stadt Hai Phong verwirklicht werden.

Can Tho: Einweihung der Tay Do-Brücke und der Co Do-Brücke, Gesamtinvestition von 358 Milliarden VND

Am Morgen des 19. Mai hielt das Verkehrsministerium der Stadt Can Tho die Einweihungszeremonie der Co-Do-Brücke und der Tay-Do-Brücke ab. Dies sind zwei wichtige Verkehrsprojekte der Stadt Can Tho im Zeitraum 2021 bis 2025.

Die Co Do-Brücke liegt an der Provinzstraße 919 und führt durch die Stadt Co Do im Bezirk Co Do. Die Gesamtlänge der Strecke beträgt 369 m, davon ist der Brückenabschnitt 83,1 m lang und gehört zu einem Verkehrsprojekt der Stufe III. Die Brücke ist zweiteilig konzipiert und verfügt über sechs Fahrspuren mit einer Breite von 31 m. Das Projekt wird mit einer Gesamtinvestition von fast 133 Milliarden VND aus dem Stadthaushalt finanziert. Baubeginn ist im Februar 2022.

Die Delegierten führten die Einweihungszeremonie durch und nahmen die Co Do-Brücke in Betrieb.

Die Tay Do-Brücke beginnt an der Provinzstraße 923 in der Stadt Phong Dien und endet an der Provinzstraße 926 in der Gemeinde Nhon Ai (Bezirk Phong Dien). Sie hat eine Gesamtlänge von etwa 700 m, wovon der Brückenabschnitt über 140 m lang ist. Er verfügt über vier Fahrspuren und eine geplante Geschwindigkeit von 40 km/h. Der Brückenabschnitt besteht aus zwei Einheiten mit je fünf Feldern und einer Querschnittsbreite von 22,5 m. Die Brücke ist als Stahlbogenkonstruktion in Kombination mit Schrägseilen konzipiert, um eine Landschaft mit einem künstlerischen Beleuchtungssystem zu schaffen.

Das Projekt hat eine bereinigte Gesamtinvestition von mehr als 225 Milliarden VND und der Bau beginnt Anfang 2022. Die Brücke besteht aus zwei Einheiten, Einheit 1 wurde Anfang 2023 fertiggestellt und für den Verkehr freigegeben.

Sowohl das Co Do Bridge- als auch das Tay Do Bridge-Projekt werden vom Verkehrsministerium der Stadt Can Tho finanziert.

Bei der Zeremonie sagte Nguyen Ngoc He, stellvertretender Vorsitzender des Volkskomitees der Stadt Can Tho, dass die Fertigstellung dieser beiden Brückenprojekte zur Vervollständigung des Straßenverkehrssystems beitrage und die Provinzstraßen 919, 922 und 926 verbinde. Gleichzeitig würden dadurch Verkehrsstaus reduziert, die Fahrzeit beim Überqueren der Brücke verkürzt und die sozioökonomische Entwicklung des Bezirks Co Do, insbesondere des Bezirks Phong Dien und der Stadt Can Tho im Allgemeinen gefördert.

Vorschlag zur Investition von mehr als 3.000 Milliarden VND in den Bau einer Wasserleitung von Dong Nai nach Ho-Chi-Minh-Stadt

Das Planungs- und Investitionsministerium von Ho-Chi-Minh-Stadt hat gerade das Dokument Nr. 4800/SKHĐT-DNKTTT&TN an die Saigon Water Corporation (Sawaco) herausgegeben, um Kommentare zum Investitionsprojekt zum Bau der Rohwasserpipeline D2400 von der Hoa An Pumpstation (Dong Nai) zum Thu Duc-Wasserwerk in Ho-Chi-Minh-Stadt einzuholen.

Nach der Bewertung des Projekts teilte das Ministerium für Planung und Investitionen mit, dass für das Projekt zum Bau der Rohwasserpipeline D2400 von Hoa An nach Thu Duc gemischtes Kapital verwendet wird, darunter ausländisches öffentliches Investitionskapital (Geschäftskapital) von Sawaco und gewerbliche Kredite.

Thu Duc Wasserwerk – hier wird das Wasser aufbereitet, nachdem es von der Pumpstation Hoa An (Dong Nai) nach Ho-Chi-Minh-Stadt transportiert wurde. Foto: Le Quan

Das Projekt hat eine Gesamtinvestition von 3.095 Milliarden VND, wovon 2.159 Milliarden VND auf kommerzielles Darlehen entfallen, da die Gesamtinvestition des Projekts nicht mehr als 50 % des im Finanzbericht 2023 von Sawaco ausgewiesenen Eigenkapitals beträgt (das Eigenkapital beträgt 7.222 Milliarden VND), aber das Kapitalniveau von Projekten der Gruppe B gemäß Klausel 2, Artikel 9 des Gesetzes über öffentliche Investitionen von 2019 übersteigt.

Darüber hinaus ist das Ministerium für Planung und Investitionen auf Grundlage der Bestimmungen der Artikel 23 und 24 des Gesetzes über die Verwaltung und Verwendung von staatlichem Kapital, das in Produktion und Geschäft von Unternehmen investiert wird, der Ansicht, dass der Vorstand von Sawaco dem Vertretungsorgan des Eigentümers, dem Volkskomitee von Ho-Chi-Minh-Stadt, zur Prüfung und Genehmigung Bericht erstatten muss und dass die Investitionsverfahren und -anordnungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen umgesetzt werden müssen.

Zuvor hatte Sawaco Ende März 2024 das Dokument Nr. 1848/TCT-KHĐT an das Volkskomitee von Ho-Chi-Minh-Stadt geschickt und darin vorgeschlagen, in das Projekt zum Bau einer Rohwasserpipeline D2400 von der Pumpstation Hoa An zum Wasserwerk Thu Duc mit einer Länge von 10,7 km zu investieren.

Sawaco erklärte, dass Tausende Milliarden VND in Wasserpipelines investiert werden müssten und sagte, dass die Rohwasserlieferung von der Station Hoa An (Dong Nai) nach Thu Duc (HCMC) derzeit über zwei Pipelines, D1800 und D2400, erfolgt. Die Pipeline D1800 ist seit 1966 in Betrieb, wurde 2012 renoviert und repariert und hat derzeit eine Kapazität von 300.000 m3/Tag.

Die Pipeline D2400 ist seit 2002 in Betrieb und hat derzeit eine Kapazität von über 1 Million m3/Tag. Im aktuellen Zustand der beiden Pipelines können sie nur 1,3 Millionen m3/Tag transportieren. Mit dem Bau des Wasserwerks Thu Duc 4 wird eine Steigerung auf 1,6 Millionen m3/Tag erwartet. Dies gewährleistet jedoch keine sichere Wasserversorgung, da die Pipeline D1800 den Transport von 70 % des Systemdurchflusses nicht gewährleisten kann, wenn die Pipeline D2400 wegen Wartungsarbeiten außer Betrieb gesetzt werden muss.

Daher ist es notwendig, jetzt in eine zusätzliche Rohwasserleitung D2400 von der Station Hoa An nach Thu Duc zu investieren, bevor mit dem Bau der Wasserwerke 4 und 5 in Thu Duc begonnen wird, um die Wasserversorgung der Bevölkerung sicherzustellen.

Vorschlag zur Investition von 37.653 Milliarden VND in öffentliche Investitionen zum Bau der 143 km langen Schnellstraße Quy Nhon – Pleiku

Das Projekt der vierspurigen Schnellstraße Quy Nhon – Pleiku, die die Provinzen im zentralen Hochland und an der Zentralküste verbindet, soll in Form öffentlicher Investitionen finanziert werden.

Illustrationsfoto.

Dementsprechend schlugen die Vorsitzenden der Volkskomitees der beiden Provinzen Gia Lai und Binh Dinh dem Premierminister vor, die Investition in die Schnellstraße Quy Nhon – Pleiku in Form einer öffentlichen Investition mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 4 Fahrspuren, einer Fahrbahnbreite von 24,75 m und einer Länge von 143,2 km sowie einer geschätzten Gesamtinvestition von 37.653 Milliarden VND zu prüfen und zu genehmigen.

Der Fortschritt der Projektumsetzung besteht darin, Investitionen in den Jahren 2024–2025 vorzubereiten und die Grundkonstruktion vor 2030 abzuschließen.

Die Führer der beiden Provinzen schlugen vor, das Verkehrsministerium als zuständige Behörde für die Umsetzung des Projekts zu benennen; die Volkskomitees der jeweiligen Provinzen würden die Räumungsarbeiten entsprechend den Verwaltungsgrenzen durchführen.

Die beiden Gemeinden sagten, dass die vorgeschlagene Route des Schnellstraßenprojekts Quy Nhon – Pleiku von den ständigen Ausschüssen der Parteikomitees der Provinzen Binh Dinh und Gia Lai grundsätzlich vereinbart worden sei.

Das Projekt beginnt an der Kreuzung der Nationalstraße 19B, der Provinzstraße 639 und der erweiterten Achse der Wirtschaftszone Nhon Hoi in der Stadt Cat Tien, Bezirk Phu Cat, Provinz Binh Dinh; sein Endpunkt ist die Kreuzung der Ho-Chi-Minh-Straße (QL14) in der Stadt Pleiku, Provinz Gia Lai. Die Gesamtlänge der Strecke beträgt etwa 143,2 km, wovon der Abschnitt durch die Provinz Binh Dinh etwa 57,6 km und der Abschnitt durch die Provinz Gia Lai etwa 85,6 km beträgt.

Zuvor hatte Premierminister Pham Minh Chinh in der Bekanntmachung Nr. 173/TB-VPCP vom 15. Juni 2022 und der Bekanntmachung Nr. 59/TB-VPCP vom 28. Februar 2023 das Volkskomitee der Provinz Gia Lai damit beauftragt, den Investitionsplan für das Bauprojekt der Schnellstraße Quy Nhon – Pleiku zu prüfen und sich dabei mit dem Verkehrsministerium, dem Volkskomitee der Provinz Binh Dinh, der State Capital Investment Corporation (SCIC) und einer Reihe anderer Partner abzustimmen. Dabei wird Investitionsplänen im Rahmen der BOT- oder PPP-Methode Vorrang eingeräumt.

Um die oben genannte Anweisung umzusetzen, haben die Volkskomitees der Provinzen Gia Lai und Binh Dinh mit SCIC an Investitionsplänen für das Projekt gearbeitet.

Durch Berechnung und Untersuchung des Projektinvestitionsplans gemäß den Bestimmungen des PPP-Gesetzes; die Ergebnisse der Untersuchung und vorläufigen Berechnung des Projektfinanzplans zeigen, dass das Projekt bei einem Szenario mit einer maximalen staatlichen Unterstützung von 50 % der Gesamtinvestition, wie im PPP-Gesetz vorgeschrieben, nicht die vorgeschriebene finanzielle Effizienz gewährleistet. Bei einer finanziellen Effizienz des Projekts und einer Kapitalrückgewinnungsdauer von etwa 25, 18 oder 10 Jahren beträgt die staatliche Unterstützungshöhe 76 % bis 88 % der Gesamtinvestition. Daher sind Investitionen in Form von PPP ineffektiv und schwer durchführbar.

Derzeit ist Binh Dinh mit Gia Lai im Besonderen, dem zentralen Hochland im Allgemeinen und anderen Ländern nur über die Nationalstraße 19 zu verbinden. Da die Nationalstraße 19 geometrisch noch immer viele Schwierigkeiten aufweist, beträgt die Fahrzeit von Binh Dinh nach Pleiku City in der Provinz Gia Lai derzeit etwa 3,5 bis 4 Stunden.

Daher sind Investitionen in die Schnellstraße Quy Nhon – Pleiku gemäß dem genehmigten Plan äußerst notwendig, um die regionale Mobilität zu verbessern, zur Stärkung der nationalen Verteidigung und Sicherheit beizutragen, der Strategie des Aufbaus und Schutzes des Vaterlandes zu dienen und der sozioökonomischen Entwicklung der Provinzen Binh Dinh und Gia Lai im Besonderen sowie der Provinzen im zentralen Hochland und an der Zentralküste im Allgemeinen zu dienen.

Das Projekt trägt außerdem dazu bei, das Seehafensystem der zentralen Küstenregion mit dem Knotenpunkt Vietnam-Laos-Kambodscha sowie Thailand und Myanmar zu verbinden, wodurch die Entfernung und Reisezeit auf etwa 1,5 bis 2 Stunden verkürzt wird. Darüber hinaus ist es eine Schnellstraße auf der Ost-West-Achse, die die im Bau befindliche Nord-Süd-Schnellstraße verbindet.

Verlängerung der Bauzeit des PPP-Projekts Dien Chau – Bai Vot Expressway

Das Verkehrsministerium hat gerade eine offizielle Mitteilung an die Abteilungen Vietnam Expressway, Construction Investment Management, Project Management Board 6 und Phuc Thanh Hung Investment Joint Stock Company (Projektunternehmen) bezüglich der Bauzeit des PPP-Projekts der Nord-Süd-Schnellstraße, Abschnitt Dien Chau – Bai Vot, verschickt.

Ein Abschnitt der Autobahn Dien Chau – Bai Vot.

Dementsprechend stimmte das Verkehrsministerium zu, die Fertigstellungszeit zu verlängern, um die Hauptstrecke von der Kreuzung mit dem National Highway 46B bis zum Ende der Strecke (ca. 19,3 km) vor dem 30. Juni 2024 zu eröffnen und das gesamte verbleibende Volumen des Projekts vor dem 30. September 2024 abzuschließen.

Der Projektmanagementausschuss 6 ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen und die Rechte und Pflichten der zuständigen staatlichen Behörde auszuüben, um Verfahren im Zusammenhang mit der Anpassung der Projektbauzeit abzuschließen.

Die vietnamesische Autobahnverwaltung erfüllt die ihr vom Verkehrsministerium zugewiesenen Funktionen und Aufgaben, nimmt die Aufgaben der autorisierten Vertragsunterzeichnungsagentur wahr, koordiniert mit den relevanten Parteien die Unterzeichnung des BOT-Vertragsanhangs zur Anpassung der Projektbauzeit und überwacht gleichzeitig den Abschluss der Projektinvestitionsverfahren im Zusammenhang mit der Anpassung der Projektbauzeit.

Das Verkehrsministerium verlangt, dass durch den Abschluss der Verfahren und die Unterzeichnung des Anhangs zum BOT-Vertrag zur Anpassung der Bauzeit des Projekts die Einhaltung der Bestimmungen des BOT-Vertrags und des unterzeichneten Anhangs zum BOT-Vertrag sichergestellt wird, ohne dass dadurch die Rechte der zuständigen staatlichen Behörde beeinträchtigt werden.

Zuvor hatte das Projektunternehmen am 28. April 2024 den Abschnitt von Kilometer 430+000 (im Bezirk Dien Chau, Provinz Nghe An) bis zur Kreuzung der Nationalstraße 46B (nach Vinh-Stadt, Nghe An) mit einer Gesamtlänge von etwa 30 km in Betrieb genommen.

Da das verbleibende Bauvolumen das Fundament und die Straßenoberfläche des Abschnitts von der Kreuzung mit der Nationalstraße 46B bis zum Ende der Strecke bei Kilometer 479+300 sowie das Nebenstraßensystem entlang der Strecke umfasst, hat das Projektunternehmen die Bauunternehmer angewiesen, den detaillierten Bauzeitplan neu zu erstellen. Nach den Berechnungen des Projektunternehmens wird die Fertigstellung des gesamten Hauptstreckenvolumens des Projekts voraussichtlich bis zum 2. September 2024 dauern, und die Fertigstellung des gesamten Projekts, um ausreichende Bedingungen für die Abnahme und den Betrieb zu gewährleisten, wird voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2024 dauern.

Das Teilprojekt Dien Chau – Bai Vot wird im PPP-Verfahren mit einer Gesamtlänge von 49,3 km finanziert. In der endgültigen Planungsphase handelt es sich um eine Autobahn mit einer geplanten Geschwindigkeit von 100–120 km/h, und der Than-Vu-Tunnel hat eine geplante Geschwindigkeit von 80 km/h. In der Investitionsphase verfügt es über vier Fahrspuren und eine Fahrbahnbreite von 17 m.

Die Gesamtinvestition des gesamten Projekts beträgt 11.157,82 Milliarden VND, wovon das Kapital des Investors etwa 5.090,08 Milliarden VND beträgt; das am Projekt beteiligte staatliche Kapital beträgt etwa 6.067,73 Milliarden VND. Der ausgewählte Investor ist das Konsortium aus Hoa Hiep Company Limited – CIENCO4 Group Joint Stock Company – Nui Hong Investment Company Limited – Truong Son Construction Corporation – VINA2 Investment and Construction Joint Stock Company; das Projektunternehmen ist die Phuc Thanh Hung Investment Joint Stock Company. Der Bau dieses Projekts begann im Mai 2021, stieß jedoch aufgrund von Grundstücks- und Finanzproblemen immer wieder auf Schwierigkeiten.

Offene Ausschreibung zur Auswahl von Investoren für die Raststätte auf der Schnellstraße Dien Chau – Bai Vot

Der Direktor der vietnamesischen Autobahnverwaltung hat gerade eine Entscheidung unterzeichnet, mit der er die vorläufigen Bewertungsergebnisse hinsichtlich der Kapazität und Erfahrung des Investors des Raststätten-Investitionsprojekts Km478+200 im Rahmen des Komponentenprojekts Dien Chau – Bai Vot auf der Nord-Süd-Autobahn, östlicher Abschnitt, genehmigt.

Perspektive einer Raststätte an der Nord-Süd-Autobahn.

Dementsprechend gibt es 4 Investorenkonsortien, die vorläufige Bewertungsergebnisse hinsichtlich Kapazität und Erfahrung erzielt haben, darunter: Hai Ha Rest Stop Consortium (Consulting and Investment Joint Stock Company 36, Giang Nam Petroleum Company Limited, Trading Joint Stock Company I – Ha Tinh, Ha Tinh Tourism Joint Stock Company); Vietnam Infrastructure Development and Financial Investment Corporation; T&T – 19-5 – Trung Phuong Consortium (T&T Tourism Investment Joint Stock Company, Trung Phuong Private Enterprise, 19-5 Thanh Hoa Joint Stock Company); Petrolimex Consortium (Vietnam National Petroleum Group; Thua Thien Hue Petroleum Company).

Auf Grundlage der vorläufigen Bewertungsergebnisse hinsichtlich der Kapazität und Erfahrung des Investors hat der Direktor der vietnamesischen Autobahnverwaltung die Anwendung des in Artikel 4 des Rundschreibens 01/2023/TT-BGTVT vom 7. März 2023 des Verkehrsministeriums vorgeschriebenen inländischen offenen Ausschreibungsverfahrens für das Investitionsprojekt zum Bau und Betrieb der Raststätte Km478+200 im Rahmen des Komponentenprojekts Dien Chau – Bai Vot auf der östlichen Nord-Süd-Autobahn genehmigt.

„Die Ergebnisse der vorläufigen Bewertung der Kapazität und Erfahrung in Artikel 1 sind keine Grundlage, um die Bewertung der Kapazität und Erfahrung der Investoren im Schritt der offenen Ausschreibung zu ersetzen, um Investoren gemäß den Bestimmungen des Ausschreibungsgesetzes auszuwählen“, erklärte die vietnamesische Autobahnverwaltung.

Ninh Thuan: Mehr Investoren am Ca Na LNG-Projekt interessiert

Nach Angaben des Volkskomitees der Provinz Ninh Thuan hielten die T&T Group Joint Stock Company und BP Gas & Power Investments Limited (UK) eine Arbeitssitzung mit dem Volkskomitee dieser Provinz ab, um über ihre Kapazitäten, Erfahrungen und ihr Interesse an einer möglichen Teilnahme am Ca Na LNG Power Project zu berichten und diese vorzustellen.

Vertreter der T&T Group Joint Stock Company und BP Gas & Power Investments Limited (rechts) während einer Arbeitssitzung mit der Provinz Ninh Thuan. Foto: Duc Nam.

Dementsprechend hoffen die Vertreter der T&T Group Joint Stock Company und der BP Gas & Power Investments Limited Company, neben der Vorstellung ihrer Geschäftsfelder, Kapazitäten, Erfahrungen, Stärken und Entwicklungsorientierung, auf die Unterstützung der Provinz und die Bereitstellung relevanter Dokumente zum Projekt und zur Investitionsrate, um Registrierungsdokumente vorzubereiten und einzureichen, damit sie an der Ausschreibung teilnehmen und Investoren auswählen können, die die Möglichkeit haben, gemäß den Vorschriften an der Umsetzung des Ca Na LNG-Projekts teilzunehmen.

Bei dem Treffen informierte Herr Trinh Minh Hoang, stellvertretender Vorsitzender des Volkskomitees der Provinz Ninh Thuan, dass das LNG Ca Na Power-Projekt von der Provinz fertiggestellt werde und dass die internationalen Ausschreibungsunterlagen voraussichtlich im Juli 2024 einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht würden.

Gleichzeitig erregt das Projekt auch die Aufmerksamkeit vieler Unternehmen. Die Provinz hofft daher auf die Teilnahme fähiger und erfahrener Investoren an der Ausschreibung für das Ca Na LNG-Projekt, um den besten Investor für eine effiziente Projektumsetzung auszuwählen. Die Provinz verpflichtet sich außerdem, Unternehmen stets zu begleiten, zu unterstützen und günstige Bedingungen für die Registrierung zur Teilnahme am Projekt gemäß den Vorschriften zu schaffen. Das Ausschreibungsverfahren zur Auswahl der Investoren gewährleistet stets Öffentlichkeit und Transparenz.

Zuvor hatte ein Vertreter der Novatek Group (Russland) am 20. März 2024 während einer Arbeitssitzung mit dem Ministerium für Industrie und Handel erklärt, dass die Gruppe derzeit großes Interesse am LNG-Kraftwerksprojekt in Vietnam habe, einschließlich der Teilnahme am Ca Na-Projekt.

Das Ca Na LNG-Kraftwerksprojekt ist eines von neun Energie- und Erneuerbare-Energien-Projekten, für die das Volkskomitee der Provinz Ninh Thuan Investitionen priorisiert. Das Projekt wird in der Gemeinde Phuoc Diem im Bezirk Thuan Nam auf einer Fläche von 270,2 Hektar umgesetzt. Davon entfallen 37,9 Hektar auf Land und 232,3 Hektar auf Wasserflächen. Ziel des Projekts ist der Bau eines LNG-Kraftwerks mit einer Leistung von 1.500 MW. Die Gesamtinvestition beträgt 51.793 Milliarden VND.

Das Volkskomitee der Provinz Ninh Thuan teilte mit, dass das Projekt im Nationalen Energieentwicklungsplan für den Zeitraum 2021–2030 mit einer Vision bis 2050 (in Entscheidung Nr. 500/QD-TTg vom 15. Mai 2023) und im Energieplan VIII enthalten sei.

Darüber hinaus ist das Projekt in der Provinzplanung für den Zeitraum 2021–2030 mit einer Vision bis 2050 enthalten; es gibt eine Landnutzungsplanung bis 2030 für den Bezirk Thuan Nam (genehmigt am 5. Juli 2022) in Übereinstimmung mit der detaillierten Planung für den Bau des LNG-Kraftwerkkomplexgebiets der Provinz Ninh Thuan (24. Oktober 2020).

Bezüglich des aktuellen Status von Grundstücken zur Projektumsetzung, Grundstücken zur Salzproduktion, Grundstücken und Vermögenswerten auf Grundstücken, die der landwirtschaftlichen Produktion von Haushalten dienen, und Schutzwaldflächen.

Quang Nam kündigt 233 Projekte zur Investitionsanziehung an und priorisiert dabei die Investitionsanziehung

Das Volkskomitee der Provinz Quang Nam hat gerade eine Liste mit Projekten zur Anziehung von Investitionen herausgegeben, wobei der Anziehung von Investitionen in der Provinz Quang Nam in den Jahren 2024 und 2025 Priorität eingeräumt wird. Dementsprechend beträgt die Gesamtzahl der Projekte, die die Provinz Quang Nam zur Anziehung von Investitionen in diesem Zeitraum priorisiert, 233 Projekte, darunter viele Projekte, die hinsichtlich des Flächennutzungsumfangs recht groß sind.

Quang Nam ist bestrebt, die offene Wirtschaftszone Chu Lai in eine dynamische Wirtschaftszone der Region und des Landes zu verwandeln.

Wie zum Beispiel das Investitions- und Betriebsprojekt für den Flughafen Chu Lai (835,5 ha) in der offenen Wirtschaftszone Chu Lai im Bezirk Nui Thanh mit dem Ziel, in eine neue östliche Landebahn mit den Maßen 3.048 m x 45 m, ein Rollbahnsystem (parallele Rollbahnen, Verbindungsrollbahnen), einen Flugzeugparkplatz (32 – 40 Parkpositionen), ein Passagierterminal für 10 Millionen Passagiere/Jahr und ein Frachtterminal für 1,5 Millionen Passagiere/Jahr zu investieren.

Projekt des Cua-Lo-Kanals für 50.000-Tonnen-Schiffe, verbunden mit der Freihandelszone Tam Hoa (geschätzte Fläche von etwa 797,45 Hektar) im Bezirk Nui Thanh, mit dem Ziel, in die Ausbaggerung des Cua-Lo-Kanals zu investieren, um 50.000-Tonnen-Schiffe bedienen zu können; in den Bau eines Hafens zu investieren, um 50.000-Tonnen-Schiffe im Kaigebiet Tam Hoa bedienen zu können; in den Aufbau der Infrastruktur der Freihandelszone Tam Hoa zu investieren; contributing to the development of logistics in the region by increasing the size and tonnage of the fleet to the port to approach the main seaports in the group, reducing logistics costs, increasing the competitiveness of goods of enterprises in Chu Lai Open Economic Zone, increasing the attractiveness of investors to Chu Lai Open Economic Zone, helping to shift the economic structure and increase revenue for the state budget through taxes and fees of about 14,140 billion VND/year in 2030, about 24,140 billion VND/year in 2040, about 41,240 billion VND/year in 2050; is an important factor contributing to the development of the Container Logistics Center in Chu Lai Open Economic Zone.

Dự án Trung tâm logistics, vận tải đa phương thức gắn với cảng biển Quảng Nam - Cảng hàng không quốc tế Chu Lai (173 ha), với mục tiêu hình thành Trung tâm logistics, vận tải đa phương thức gắn với cảng biển Quảng Nam - Cảng hàng không quốc tế Chu Lai.

Tỉnh Quảng Nam dành quỹ đất lớn để thu hút đầu tư các nhà đầu tư tham gia đầu tư vào loạt dự án hạ tầng khu công nghiệp, như Dự án đầu tư xây dựng và Kinh doanh kết cấu hạ tầng Khu công nghiệp Nam Thăng Bình tại huyện Thăng Bình (655 ha), với mục tiêu đầu tư xây dựng, kinh doanh kết cấu hạ tầng Khu công nghiệp theo loại hình Khu công nghiệp sinh thái; định hướng thu hút ngành nghề đầu tư vào Khu công nghiệp theo quy định của Khu công nghiệp sinh thái, nhóm ngành nghề mang tính chất cộng sinh - giảm thiểu phát thải, sản xuất sản phẩm có hàm lượng công nghệ - kỹ thuật, giá trị gia tăng cao nhằm nâng cao hiệu quả kinh tế, môi trường, xã hội...;

Dự án đầu tư và kinh doanh kết cấu hạ tầng kỹ thuật khu công nghiệp đô thị dịch vụ Điện Tiến (400 ha) tại xã Điện Tiến, thị xã Điện Bàn, với mục tiêu xây dựng khu công nghiệp đô thị dịch vụ Điện Tiến với hệ thống hạ tầng đồng bộ, đáp ứng nhu cầu sản xuất kinh doanh của các nhà đầu tư thứ cấp, đảm bảo phát triển bền vững, phù hợp với định hướng phát triển cụm công nghiệp của thị xã nói riêng và tỉnh Quảng Nam nói chung...

Riêng lĩnh vực hạ tầng cụm công nghiệp - sản xuất công nghiệp, tỉnh Quảng Nam thu hút đầu tư, ưu tiên thu hút đầu tư 43 dự án, như: Dự án đầu tư hạ tầng Cụm công nghiệp Tài Đa (phần mở rộng, 50 ha) tại xã Tiên Phong, huyện Tiên Phước với mục tiêu hoàn thiện hạ tầng, phát triển ngành công nghiệp địa phương; giải quyết việc làm cho lao động địa phương, tăng thu nhập, tiêu thụ nguồn nguyên liệu, tăng thu ngân sách, phát triển kinh tế xã hội;

Dự án Kinh doanh hạ tầng kỹ thuật cụm công nghiệp Sông Trà tại thôn Trà Huỳnh, xã Sông Trà, huyện Hiệp Đức (50 ha) với mục tiêu hình thành hạ tầng kỹ thuật cụm công nghiệp đồng bộ, khai thác quỹ đất với các điều kiện hạ tầng kỹ thuật phù hợp, tạo môi trường thuận lợi trong thu hút đầu tư, giải quyết việc làm cho người lao động, góp phần phát triển kinh tế - xã hội;

Dự án đầu tư và kinh doanh kết cấu hạ tầng kỹ thuật Cụm công nghiệp Thái Sơn tại xã Điện Tiến, huyện Điện Bàn (37,1 ha), với mục tiêu xây dựng cụm công nghiệp Thái Sơn, xã Điện Tiến với hệ thống hạ tầng đồng bộ, đáp ứng nhu cầu sản xuất kinh doanh của các nhà đầu tư thứ cấp, đảm bảo phát triển bền vững, phù hợp với định hướng phát triển cụm công nghiệp của thị xã nói riêng và tỉnh Quảng Nam nói chung.

UBND tỉnh Quảng Nam giao Sở Kế hoạch và Đầu tư làm cơ quan đầu mối chủ trì, phối hợp với Ban Quản lý các Khu Kinh tế và Khu công nghiệp tỉnh; các sở, ban, ngành, địa phương và cơ quan, đơn vị liên quan tổ chức thực hiện các hoạt động xúc tiến, kêu gọi đầu tư vào các dự án đã công bố.

TP.HCM giải ngân được 416 tỷ đồng dự án đường Vành đai 3

Ban quản lý Dự án đầu tư xây dựng các công trình giao thông (Ban Giao thông) TP.HCM vừa có thông tin về tình hình xây dưng dự án đường Vành đai 3 đoạn qua Thành phố đến buổi họp báo thường kỳ TP.HCM, ngày 23/4.

Máy móc thi công một đoạn Dự án đường Vành đai 3 đoạn qua huyện Hóc Môn, TP.HCM. Ảnh: Lê Toàn

Theo đó, đối với 14 gói thầu xây lắp thuộc Dự án Thành phần 1 - Xây dựng đường Vành đai 3 đoạn qua TP.HCM (bao gồm cầu kênh Thầy Thuốc), Ban Giao thông cho biết ngoài 4 gói thầu phục vụ vận hành, khai thác dự kiến sẽ triển khai trong quý IV/2024.

Tất cả 10 gói thầu xây lắp chính của dự án Thành phần 1 đang đồng loạt triển khai theo kế hoạch đề ra. Sản lượng bình quân của 10 gói thầu xây lắp đến nay đạt khoảng 14% tổng khối lượng thi công.

Đến nay, đã giải ngân 400 tỷ đồng/4.900 tỷ đồng kế hoạch vốn đề xuất năm 2024, đạt tỷ lệ 8,2%. Ban Giao thông sẽ cùng với các nhà thầu thi công, đẩy nhanh tiến độ thi công để đạt mục tiêu tỷ lệ giải ngân trên 95% vào cuối năm 2024.

Thông tin thêm về tình hình giải quyết khó khăn về nguồn cát san lấp cho dự án, Ban Giao thông Thành phố cho biết hiện Ban đã cùng nhà thầu đang tiếp tục làm việc với Sở Tài Nguyên và Môi trường các tỉnh Bến Tre, Vĩnh Long và Tiền Giang để đẩy nhanh thủ tục cấp phép các mỏ cát để các nhà thầu tiếp cận mua thương mại phục vụ tiến độ Dự án.

Kết quả cụ thể đến nay có 28/44 mỏ có kết quả đạt yêu cầu về chất lượng với tổng trữ lượng 37 triệu m3 (đủ cung cấp cho Dự án Vành đai TP.HCM).

Hiện Tổ Công tác đặc biệt của Thủ tướng Chính phủ đang hỗ trợ TP.HCM và 3 địa phương nêu trên đẩy nhanh tiến độ, hoàn tất các thủ tục liên quan để trước 30/6 có đủ nguồn cát đến công trường dự án Vành đai 3 TP.HCM, đảm bảo bắt đầu công tác gia tải, xử lý nền đất yếu theo tiến độ đã đề ra.

Ngoài ra, trong tháng 5 và tháng 6/2024, Ban Giao thông tiếp tục yêu cầu các Nhà thầu phải chủ động tìm kiếm các nguồn vật liệu (từ các mỏ thương mại trong nước và nguồn cát Campuchia) để đưa về công trường phục vụ thi công đúng theo tiến độ đề ra.

Đối với Dự án thành phần 2 - Bồi thường, hỗ trợ, tái định cư đường Vành đai 3 đoạn qua TP.HCM, Ban Giao thông cho biết kế hoạch vốn năm 2024 đăng ký là 110 tỷ đồng. Đến nay đã giải ngân được 16/110 tỷ đồng (đạt 14,5%).

Theo Ban Giao thông, đến nay đã thu hồi mặt bằng đạt 405,471 ha/410,439 ha, đạt 98,8%. Khối lượng 1,2% còn lại thuộc 3 địa phương: Bình Chánh, Củ Chi và TP. Thủ Đức. Cụ thể: Bình chánh còn 2 trường hợp, Củ chi còn 2 trường hợp, TP. Thủ Đức còn 45 trường hợp.

Hiện UBND Thành phố đã có chỉ đạo và 3 địa phương trên đã có kế hoạch đẩy nhanh tiến độ, hoàn thành dứt điểm 1,2% khối lượng bồi thường giải phóng mặt bằng còn lại, bàn giao mặt bằng cho chủ đầu tư trước 30/6.

Đầu tư 2.938 tỷ đồng xây dựng kết cấu hạ tầng khu công nghiệp Phụng Hiệp

Phó thủ tướng Lê Minh Khái vừa ký Quyết định số 445/QĐ-TTg về chủ trương đầu tư dự án đầu tư xây dựng và kinh doanh kết cấu hạ tầng khu công nghiệp Phụng Hiệp, thành phố Hà Nội.

Theo Quyết định, Dự án đầu tư xây dựng và kinh doanh kết cấu hạ tầng khu công nghiệp Phụng Hiệp có tổng vốn đầu tư 2.938 tỷ đồng; quy mô sử dụng đất của dự án là 174,88 ha.

Khu công nghiệp Phụng Hiệp ưu tiên thu hút đầu tư các ngành công nghiệp công nghệ cao, công nghiệp sạch, đảm bảo phù hợp với định hướng phát triển mới của Thủ đô. Ảnh minh hoạ. (Nguồn: Internet)

Địa điểm thực hiện dự án tại các xã Tô Hiệu, Nghiêm Xuyên, Thắng Lợi và Dũng Tiến, huyện Thường Tín, thành phố Hà Nội.

Thời hạn hoạt động của dự án: 50 năm kể từ ngày dự án được chấp thuận chủ trương đầu tư đồng thời chấp thuận nhà đầu tư. Tiến độ thực hiện dự án không quá 36 tháng kể từ ngày được Nhà nước giao đất, cho thuê đất.

Phó thủ tướng yêu cầu Bộ Kế hoạch và Đầu tư chịu trách nhiệm về những nội dung được giao thẩm định chủ trương đầu tư dự án và thực hiện quản lý nhà nước về khu công nghiệp theo quy định của Luật Đầu tư và pháp luật có liên quan. Các Bộ, ngành có liên quan chịu trách nhiệm về nội dung thẩm định chủ trương đầu tư dự án thuộc chức năng, nhiệm vụ của mình theo quy định của Luật Đầu tư và pháp luật có liên quan.

UBND thành phố Hà Nội kiểm tra, giám sát, đảm bảo dự án triển khai phù hợp với vị trí quy hoạch phát triển khu công nghiệp Phụng Hiệp đã được phê duyệt. Không được chuyển phần diện tích quy hoạch phát triển khu công nghiệp Phụng Hiệp còn lại đã được Thủ tướng Chính phủ phê duyệt sang mục đích khác khi chưa được cấp có thẩm quyền phê duyệt theo quy định của pháp luật về quản lý khu công nghiệp và quy định khác của pháp luật có liên quan.

Tổ chức lập và phê duyệt quy hoạch phân khu xây dựng khu công nghiệp Phụng Hiệp theo quy định của pháp luật về xây dựng và pháp luật về khu công nghiệp và khu kinh tế, trong đó không tính phần diện tích đất quy hoạch tuyến đường trục Ngọc Hồi - Phú Xuyên và phần diện tích đất của tuyến kênh Phụng Hiệp trong khu vực thực hiện Dự án vào cơ cấu sử dụng đất của Dự án; có giải pháp xây dựng, kết nối giao thông phù hợp với quy hoạch tuyến đường Ngọc Hồi - Phú Xuyên và đường tỉnh 429, đảm bảo Dự án không chồng lấn các quy hoạch khác và tuân thủ quy định của pháp luật về bảo vệ kết cấu hạ tầng giao thông đường bộ, đảm bảo lưu thông, không ùn tắc tại các điểm kết nối; xem xét bố trí quỹ đất công nghiệp trong khu công nghiệp Phụng Hiệp cho các doanh nghiệp nhỏ và vừa, doanh nghiệp thuộc diện ưu tiên, hỗ trợ mặt bằng sản xuất kinh doanh thuê lại đất.

UBND thành phố Hà Nội chỉ đạo Ban Quản lý các khu công nghiệp và chế xuất Hà Nội và các cơ quan có liên quan rà soát, đảm bảo khu vực thực hiện dự án không có công trình di sản văn hóa vật thể hoặc ảnh hưởng đến sản phẩm di sản văn hóa phi vật thể trên địa bàn thành phố Hà Nội; phù hợp với yêu cầu bảo vệ, phát huy giá trị của di sản văn hóa và các điều kiện theo quy định của pháp luật về di sản văn hóa.

Công ty TNHH Hòa Phú Invest (nhà đầu tư) chịu trách nhiệm trước pháp luật về tính hợp pháp, chính xác, trung thực của nội dung hồ sơ dự án; chỉ được thực hiện dự án sau khi đáp ứng đủ điều kiện theo quy định của pháp luật; thực hiện các thủ tục về bảo vệ môi trường theo đúng quy định của pháp luật về bảo vệ môi trường và các văn bản hướng dẫn có liên quan. Ưu tiên thu hút đầu tư các ngành công nghiệp công nghệ cao, công nghiệp sạch, đảm bảo phù hợp với định hướng phát triển mới của Thủ đô và định hướng phát triển các ngành công nghiệp vùng đồng bằng sông Hồng.

Công bố 2 bộ tiêu chí về thẩm định và đánh giá hiệu quả dự án FDI

Để nâng cao chất lượng thu hút và hiệu quả hợp tác đầu tư nước ngoài tại địa phương, Viện Nghiên cứu Đầu tư quốc tế (ISC) vừa phối hợp với Đại sứ quán Australia tại Hà Nội công bố 2 bộ tiêu chí về thẩm định Dự án đầu tư trực tiếp nước ngoài (FDI) thuộc thẩm quyền chấp thuận chủ trương đầu tư của UBND cấp tỉnh và về giám sát, đánh giá hiệu quả FDI trên địa bàn tỉnh.

Hai bộ tiêu chí về thẩm định và giám sát, đánh giá dự án FDI đã chính thức được công bố.

Phát biểu tại buổi lễ, ông Phan Hữu Thắng, Chủ tịch ISC, cho biết, Nghị quyết 50/NQ-TW của Bộ Chính trị về Định hướng hoàn thiện thể chế, chính sách nâng cao chất lượng, hiệu quả hợp tác đầu tư nước ngoài đến năm 2030, đã đặt ra yêu cầu “chủ động thu hút, hợp tác đầu tư nước ngoài có chọn lọc, lấy chất lượng, hiệu quả, công nghệ và bảo vệ môi trường là tiêu chí đánh giá chủ yếu”.

Theo đó, Quốc hội, Chính phủ, Thủ tướng Chính phủ và các bộ, ngành Việt Nam đã ban hành nhiều văn bản quy phạm pháp luật, trong đó có các điều khoản quy định về điều kiện, tiêu chí lựa chọn dự án FDI, nhằm tạo hành lang pháp lý để các địa phương chủ động xem xét, chấp thuận chủ trương đầu tư trước khi quyết định cấp giấy chứng nhận đăng ký đầu tư cho nhà đầu tư nước ngoài.

Tuy nhiên, các tiêu chí quy định về lựa chọn dự án FDI còn phân tán ở nhiều văn bản quy phạm pháp luật khác nhau nên khi áp dụng vào thực tế, có thể dẫn đến sai sót, lọt lưới các dự án không mong muốn.

Tương tự như vậy, các báo cáo về FDI hiện nay chủ yếu đánh giá FDI dựa trên các chỉ tiêu kết quả thu hút và sử dụng FDI cũng như đóng góp của khu vực FDI cho nền kinh tế. Chưa có bộ tiêu chí đầy đủ đánh giá hiệu quả FDI thống nhất ở các cấp, các ngành, các địa phương làm căn cứ cho việc giám sát, đánh giá hiệu quả thu hút và sử dụng FDI trên phạm vi quốc gia cũng như trong từng địa phương.

Đề cập sâu hơn về các bộ tiêu chí này, ông Ngô Công Thành, Phó chủ tịch Hội đồng thành viên ISC, cho biết, hai bộ tiêu chí này sẽ giúp thường trực tỉnh ủy, UBND tỉnh và các cơ quan chức năng cấp tỉnh dễ dàng hơn trong việc rà soát, xử lý, lựa chọn dự án đầu tư, rút ngắn thời gian thẩm định và trả lời nhà đầu tư nước ngoài khi xem xét hồ sơ đề nghị chấp thuận chủ trương đầu tư.

Theo ông Thành, bộ tiêu chí được thiết kế dưới dạng cẩm nang tra cứu để người sử dụng dễ dàng tìm được các quy định của pháp luật liên quan đến dự án đầu tư, do đó, sẽ rút ngắn được thời gian xem xét ra quyết định chấp thuận chủ trương đầu tư đối với dự án, đảm bảo thời hạn 35 ngày theo quy định.

Trong 2 bộ tiêu chí này, bộ tiêu chí thẩm định có 10 tiêu chí. Trong đó, 8 tiêu chí mang tính chất sàng lọc dự án, chỉ ra các quy định pháp luật liên quan đến thẩm định dự án đầu tư nước ngoài tại Việt Nam, bao gồm: hồ sơ và tư cách pháp lý của nhà đầu tư, lĩnh vực đầu tư, phù hợp với quy hoạch, bảo đảm quốc phòng an ninh, bảo vệ môi trường, bảo đảm năng lực tài chính, bảo đảm hiệu quả sử dụng đất và hiệu quả sử dụng lao động, ứng dụng và chuyển giao công nghệ.

Hai tiêu chí còn lại chỉ ra các quy định về ưu đãi đầu tư đặc biệt đối với các dự án FDI chất lượng cao, đầu tư trong lĩnh vực công nghệ cao, có sức lan tỏa lớn và ưu đãi đầu tư theo ngành nghề, địa bàn khuyến khích đầu tư.

Trong khi đó, bộ tiêu chí đánh giá chất lượng, hiệu quả FDI, bao gồm 36 tiêu chí, phân thành nhiều nhóm tiêu chí khác nhau. Chẳng hạn, tiêu chí về thu hút vốn FDI, tiêu chí về sử dụng FDI, tiêu chí về hiệu quả kinh tế của khu vực FDI, hay tiêu chí về hiệu quả xã hội…

“Bộ tiêu chí mà chúng tôi công bố không mang tính chất văn bản quy phạm pháp luật hay văn bản chỉ đạo điều hành, mà chỉ là tài liệu tham khảo trong quá trình quản lý, chỉ đạo điều hành hoạt động hợp tác đầu tư với nước ngoài của các địa phương”, ông Ngô Công Thành cũng giải thích rõ như vậy và cho biết, bộ tiêu chí này sẽ giúp việc ra quyết định của địa phương dễ dàng hơn, nhanh chóng hơn; từ đó thúc đẩy môi trường đầu tư - kinh doanh, gia tăng dòng vốn FDI.

Cùng với đó, theo ông Thành, bộ tiêu chí này cũng là tài liệu có giá trị trong việc hỗ trợ các cơ quan chức năng cấp tỉnh khi thực thi nhiệm vụ, cũng như các nhà đầu tư nước ngoài trong quá trình tìm kiếm cơ hội đầu tư và triển khai thực hiện dự án đầu tư tại Việt Nam.

“Do đó, hai bộ tiêu chí này cần được phổ biến rộng rãi tới các tỉnh, thành phố trong cả nước”, ông Ngô Công Thành nhấn mạnh.

Cục Đường cao tốc nhận thêm nhiệm vụ đầu tư trạm dừng nghỉ cao tốc Bắc - Nam

Bộ trưởng Bộ GTVT vừa ký Quyết định số 634/QĐ - BGTVT về việc ủy quyền, giao nhiệm vụ tổ chức triển khai thực hiện Dự án đầu tư kinh doanh trạm dừng nghỉ trên tuyến cao tốc Bắc - Nam phía Đông do bộ này quản lý.

Illustrationsfoto.

Bộ GTVT uỷ quyền, giao nhiệm vụ cho Cục Đường cao tốc Việt Nam, các ban quản lý dự án căn cứ quy định của pháp luật về đầu tư xây dựng và đấu thầu, tổ chức triển khai thực hiện các dự án đầu tư kinh doanh trạm dừng nghỉ do Bộ GTVT quản lý thuộc mạng trạm dừng nghỉ trên tuyến Bắc - Nam phía Đông tại Quyết định số 938/QĐ-BGTVT ngày 31/7/2023 về việc phê duyệt mạng trạm dừng nghỉ trên tuyến cao tốc Bắc - Nam phía Đông.

Cụ thể, Cục Đường cao tốc Việt Nam được thực hiện một số nhiệm vụ của người có thẩm quyền, cơ quan có thẩm quyền liên quan đến các dự án đầu tư kinh doanh trạm dừng nghỉ trên tuyến cao tốc Bắc - Nam phía Đông gồm: tổ chức thẩm định, phê duyệt thông tin dự án và công bố dự án đầu tư kinh doanh; phê duyệt kết quả lựa chọn nhà đầu tư; ký kết và quản lý hợp đồng với nhà đầu tư, doanh nghiệp thực hiện dự án; quyết định xử lý tình huống trong đấu thầu; đình chỉ cuộc thầu, không công nhận kết quả lựa chọn nhà đầu tư; tổ chức kiểm tra, giám sát công tác đấu thầu, thực hiện hợp đồng; Cục Đường cao tốc Việt Nam được thực hiện nhiệm vụ của cơ quan chuyên môn về xây dựng; các nhiệm vụ khác của người có thẩm quyền, cơ quan có thẩm quyền theo quy định pháp luật.

Bộ GTVT ủy quyền, giao nhiệm vụ cho các ban Quản lý dự án thực hiện nhiệm vụ của bên mời thầu và một số nhiệm vụ khác như: tổ chức lập hồ sơ đề xuất dự án và bảng theo dõi tiến độ thực hiện các hoạt động lựa chọn nhà đầu tư; thực hiện các nhiệm vụ của bên mời thầu; phê duyệt hồ sơ mời thầu; rà soát, báo cáo cấp có thẩm quyền về phương án đầu tư đối với các trạm dừng nghỉ thuộc dự án do Bộ Giao thông vận tải quản lý chưa xác định hình thức, phương thức đầu tư.

Được biết, Ban quản lý dự án được ủy quyền, giao nhiệm vụ trong quản lý, thực hiện dự án đầu tư kinh doanh trạm dừng nghỉ tại quyết định này là Ban quản lý dự án được Bộ GTVT giao làm chủ đầu tư xây dựng dự án đường bộ cao tốc (đối với dự án đầu tư công) hoặc Ban quản lý dự án được ủy quyền, giao nhiệm vụ trong quản lý đầu tư xây dựng dự án đường bộ cao tốc (đối với dự án đầu tư theo hình thức/phương thức khác).

Theo Quyết định số 938/QĐ-BGTVT, mạng trạm dừng nghỉ trên tuyến cao tốc Bắc - Nam phía Đông gồm 36 trạm dừng nghỉ, trong đó có 24 trạm thuộc thẩm quyền Bộ GTVT quản lý.

Bộ GTVT cho biết, thực hiện nhiệm vụ Thủ tướng Chính phủ Phạm Minh Chính giao tại Công điện số 16/CĐ-TTg ngày 21/02/2024 về đẩy nhanh nghiên cứu, triển khai đầu tư nâng cấp các tuyến đường bộ cao tốc đang khai thác, đang đầu tư theo quy mô phân kỳ, việc sớm đầu tư hoàn thành các trạm dừng nghỉ để đưa vào khai thác đồng bộ cùng thời gian hoàn thành các dự án thành phần trên các tuyến cao tốc Bắc - Nam phía Đông là hết sức cần thiết và cấp bách.

“Do vậy, cần có các giải pháp đẩy nhanh tiến độ, trong đó cần xác định rõ trách nhiệm, quyền hạn của các cơ quan, đơn vị thuộc Bộ GTVT trong công tác tổ chức lựa chọn nhà đầu tư, ký kết và tổ chức triển khai hợp đồng dự án”, lãnh đạo Cục Đường cao tốc Việt Nam thông tin.

Đề xuất đưa khu vực thăm dò, khai thác khoáng sản ra khỏi quy hoạch để phục vụ cao tốc

UBND tỉnh Lâm Đồng vừa giao Sở Công thương rà soát các nội dung khó khăn, vướng mắc trong quá trình triển khai Dự án xây dựng hạ tầng kỹ thuật khu dân cư tái định cư phường Lộc Phát, TP. Bảo Lộc.

Theo báo cáo của UBND TP. Bảo Lộc, để tạo quỹ đất tái định cư phục vụ cho công tác bồi thường, tái định cư các dự án trên địa bàn thành phố, đặc biệt là Dự án cao tốc Dầu Giây - Liên Khương đi qua tỉnh Lâm Đồng trong đó có TP. Bảo Lộc.

UBND TP. Bảo Lộc đã giao Ban quản lý dự án đầu tư xây dựng TP. Bảo Lộc lập Dự án xây dựng hạ tầng kỹ thuật khu dân cư tái định cư tại phường Lộc Phát, diện tích khoảng 23 ha và đã được HĐND tỉnh Lâm Đồng phê duyệt chủ trương đầu tư tại Nghị Quyết số 215/NQ-HĐND ngày 27/10/2023.

Tuy nhiên, khu vực lập Dự án xây dựng hạ tầng kỹ thuật khu dân cư tái định cư tại phường Lộc Phát (còn có tên gọi khu vực đồi Thắng Lợi) nằm trong danh mục dự án khai thác quặng bauxit thời kỳ 2021-2030, tầm nhìn đến 2050 theo Quyết định số 866/QĐ-TTg ngày 18/7/2023 của Thủ tướng Chính phủ về việc phê duyệt Quy hoạch thăm dò, khai thác, chế biến và sử dụng các loại khoáng sản thời kỳ 2021-2030, tầm nhìn đến 2050.

Theo UBND TP. Bảo Lộc, qua rà soát khu vực mỏ bô xít cũ và quy hoạch thăm dò khoáng sản, kết quả cho thấy, tổng diện tích thuộc quy hoạch thăm dò khoáng sản theo Quyết định số 866/QĐ-TTg là 14,27 ha.

Trong đó, diện tích đã khai thác quặng bauxit 3,28 ha, diện tích chưa khai thác 10,99 ha (trữ lượng còn lại chưa khai thác ước khoảng 363.000 tấn); tổng diện tích thuộc quy hoạch vùng khai thác khoáng sản theo Quyết định số 866/QĐ-TTg 5,16 ha. Trong đó đã khai thác 1,26 ha, diện tích chưa khai thác 3,9 ha (trữ lượng còn lại chưa khai thác ước khoảng 151.000 tấn)

Theo Quyết định số 866/QĐ-TTg ngày 18/7/2023 của Thủ tướng Chính phủ thì khu vực đồi Thắng Lợi, cung cấp cho nhà máy Alumin Lâm Đồng, được phép ưu tiên khai thác trước các khu vực quy hoạch phát triển đô thị, các dự án cấp bách phát triển hạ tầng giao thông phát triển kinh tế xã hội.

Nhưng hiện nay, khu vực mỏ bauxit đồi Thắng Lợi đã đóng cửa mỏ theo Quyết định số 1203/QĐ-BTNMT ngày 28/5/2020 của Bộ Tài nguyên và Môi trường.

Do nhu cầu cấp thiết thực hiện Dự án xây dựng hạ tầng kỹ thuật khu dân cư tái định cư tại phường Lộc Phát phục vụ cho Dự án cao tốc Dầu Giây - Liên Khương đoạn qua TP. Bảo Lộc, UBND TP. Bảo Lộc đề nghị UBND tỉnh xem xét trình Chính phủ điều chỉnh diện tích trên ra khỏi quy hoạch thăm dò, khai thác khoáng sản theo Quyết định 866/QĐ-TTg của Thủ tướng Chính phủ để UBND thành phố tiếp tục triển khai thực hiện Dự án xây dựng hạ tầng kỹ thuật khu dân cư tái định cư tại phường Lộc Phát phục vụ Dự án cao tốc Tân Phú - Bảo Lộc và Bảo Lộc - Liên Khương theo đúng tiến độ đề ra.

Nam Định: Phê duyệt lập Đồ án Quy hoạch chung xây dựng 2 khu công nghiệp

Theo Quyết định số 1090/QĐ-UBND, UBND tỉnh Nam Định giao Ban Quản lý các khu công nghiệp tỉnh chủ trì tổ chức lập Đồ án Quy hoạch chung xây dựng Khu công nghiệp Hải Long với quy mô diện tích nghiên cứu quy hoạch khoảng 1.320 ha, quy mô diện tích lập quy hoạch khoảng 1.100 ha nhằm mục tiêu hình thành khu công nghiệp đa ngành, có công nghệ sản xuất tiên tiến, hiện đại và thân thiện với môi trường.

Phạm vi lập quy hoạch thuộc địa bàn 4 xã: Bạch Long, Giao Long, Giao Châu, Giao Nhân (huyện Giao Thủy). Ranh giới nghiên cứu, lập quy hoạch cụ thể là: Phía Bắc giáp khu dân cư hiện hữu và Quốc lộ 37B; phía Nam giáp biển Đông; phía Đông giáp đất nông nghiệp, khu dân cư hiện hữu và đường tỉnh lộ 488; phía Tây giáp đất nông nghiệp, khu dân cư hiện hữu.

Quyết định số 1090 cũng xác định Quy hoạch chung xây dựng Khu công nghiệp Hải Long cần giải quyết 6 vấn đề chính gồm: Xác định mục tiêu, động lực phát triển, quy mô dân số, đất đai, chỉ tiêu về hạ tầng kỹ thuật, hạ tầng xã hội; mô hình phát triển, định hướng phát triển không gian các khu chức năng; hệ thống công trình hạ tầng kỹ thuật; đề xuất biện pháp bảo vệ môi trường; xác định danh mục các quy hoạch, chương trình, Dự án ưu tiên đầu tư theo các giai đoạn và nguồn lực thực hiện; đề xuất giải pháp kết nối hạ tầng kỹ thuật của khu công nghiệp đảm bảo yêu cầu về bảo vệ môi trường và an toàn, hạn chế mức thấp nhất những ảnh hưởng xấu tới môi trường xung quanh trong đó đặc biệt lưu ý về an toàn giao thông do Khu công nghiệp Hải Long quy hoạch nằm hai bên tuyến đường bộ ven biển tỉnh Nam Định đi qua địa phận huyện Giao Thuỷ.

Dự kiến mức vốn đầu tư để lập Đồ án Quy hoạch chung xây dựng Khu công nghiệp Hải Long là trên 4,6 tỷ đồng, lấy từ nguồn ngân sách tỉnh và các nguồn vốn hợp pháp khác. UBND tỉnh Nam Định cũng xác định phải lựa chọn đơn vị tư vấn có năng lực hoạt động phù hợp theo quy định của pháp luật; thời gian tổ chức lập Đồ án trong năm 2024-2025 nhưng không quá 12 tháng.

Đối với Khu công nghiệp Nam Hồng, UBND tỉnh Nam Định giao Ban Quản lý các khu công nghiệp tỉnh chủ trì tổ chức lập Đồ án Quy hoạch phân khu xây dựng Khu công nghiệp Nam Hồng quy mô diện tích lập quy hoạch khoảng 200 ha với tính chất là khu công nghiệp đa ngành, có công nghệ sản xuất tiên tiến, hiện đại và thân thiện với môi trường; quy mô lao động dự kiến trong khu vực quy hoạch khoảng 20.000 người.

Phạm vi lập quy hoạch thuộc địa bàn 3 xã: Nam Hồng, Nam Lợi, Nam Thanh (Nam Trực). Ranh giới nghiên cứu, lập quy hoạch cụ thể là: Phía Bắc giáp khu dân cư hiện hữu; phía Nam giáp khu dân cư hiện hữu; phía Tây giáp mương thủy lợi, đường trục xã và tuyến đường Nam Định - Lạc Quần - Đường bộ ven biển đang xây dựng; phía Đông giáp Quốc lộ 21.

Quyết định số 1093 cũng xác định Quy hoạch phân khu xây dựng Khu công nghiệp Nam Hồng cần giải quyết 7 vấn đề chính gồm: Xác định chức năng sử dụng cho từng khu đất; nguyên tắc tổ chức không gian, kiến trúc, cảnh quan cho toàn khu vực lập quy hoạch; chỉ tiêu về lao động, sử dụng đất, hệ thống công trình hạ tầng kỹ thuật đối với từng lô đất; bố trí các công trình hạ tầng xã hội phù hợp với nhu cầu sử dụng; bố trí mạng lưới công trình hạ tầng kỹ thuật phù hợp với các giai đoạn phát triển của toàn Khu công nghiệp; đề xuất biện pháp bảo vệ môi trường; đề xuất giải pháp kết nối hạ tầng kỹ thuật của KCN đảm bảo yêu cầu về bảo vệ môi trường và an toàn, hạn chế mức thấp nhất những ảnh hưởng xấu tới môi trường xung quanh; trong đó đặc biệt lưu ý về an toàn giao thông do Khu công nghiệp Nam Hồng quy hoạch nằm hai bên tuyến đường bộ mới Nam Định - Lạc Quần - đường bộ ven biển.

Dự kiến mức vốn đầu tư để lập Đồ án Quy hoạch phân khu xây dựng Khu công nghiệp Nam Hồng là trên 2,4 tỷ đồng, lấy từ nguồn ngân sách tỉnh và các nguồn vốn hợp pháp khác. UBND tỉnh cũng xác định phải lựa chọn đơn vị tư vấn có năng lực hoạt động phù hợp theo quy định của pháp luật; thời gian tổ chức lập Đồ án Quy hoạch phân khu xây dựng Khu công nghiệp Nam Hồng trong năm 2024 - 2025 nhưng không quá 9 tháng.

Đà Nẵng đề xuất hủy dự toán đối với 656,111 tỷ đồng kế hoạch vốn năm 2023

Ngày 24/5, tại kỳ họp thứ 17 (kỳ họp chuyên đề) HĐND Thành phố Đà Nẵng khóa X, nhiệm kỳ 2021 - 2026, UBND Thành phố Đà Nẵng trình bày Tờ trình đề nghị HĐND thành phố thống nhất hủy dự toán đối với 656,111 tỷ đồng kế hoạch vốn năm 2023 do không thể giải ngân.

Sáng 24/5, HĐND thành phố Đà Nẵng khóa X, nhiệm kỳ 2021-2026, tổ chức kỳ họp thứ 17 (kỳ họp chuyên đề) để xem xét, cho ý kiến một số nội dung theo thẩm quyền. Ảnh: Ngô Huyền

Theo UBND thành phố Đà Nẵng, năm 2023, thành phố có 266 công trình, Dự án xây dựng cơ bản, khai thác quỹ đất và các dự án chuẩn bị đầu tư, nhiệm vụ quy hoạch, công trình dân sinh, vốn phân cấp được bố trí vốn thực hiện đã không thể giải ngân 656,111 tỷ đồng kế hoạch vốn dự toán năm 2023 do các nguyên nhân khách quan, bất khả kháng như: Dự án đường ven biển nối cảng Liên Chiểu (82,861 tỷ đồng); Khu công viên phần mềm số 2 (giai đoạn 1) 19,506 tỷ đồng; Dự án đầu tư cải tạo và bổ sung trang thiết bị Bệnh viện Phụ sản - nhi Đà Nẵng 14,960 tỷ đồng.

Cụ thể, trong nhóm đề xuất hủy dự toán, có 188 dự án xây dựng cơ bản quy mô 515,026 tỷ đồng; 78 dự án khai thác quỹ đất quy mô 92,020 tỷ đồng; các dự án chuẩn bị đầu tư quy mô 18,746 tỷ đồng; các dự án nhiệm vụ lập quy hoạch quy mô 11,968 tỷ đồng; các công trình dân sinh của các quận 18,351 tỷ đồng.

Theo UBND Thành phố Đà Nẵng, năm 2023, Đà Nẵng có 83 công trình, dự án xây dựng cơ bản, khai thác quỹ đất và các dự án chuẩn bị đầu tư, nhiệm vụ quy hoạch, công trình dân sinh, vốn phân cấp được bố trí kế hoạch vốn dự toán giao năm 2023 không thể giải ngân hết kế hoạch hết kế hoạch được giao 692,224 tỷ đồng do các khó khăn, vướng mắc trong năm về thủ tục, quy trình, công tác giải phóng mặt bằng, gồm 70 dự án xây dựng cơ bản quy mô 487,421 tỷ đồng; 13 dự án khai thác quỹ đất quy mô 69,081 tỷ đồng; các dự án lập nhiệm vụ quy hoạch quy mô 14,321 tỷ đồng; các dự án chuẩn bị đầu tư 1,7 tỷ đồng; các công trình dân sinh của các quận 62,710 tỷ đồng; các công trình thuộc vốn phân cấp và nông thôn mới của huyện Hòa Vang 56,991 tỷ đồng.

Đối với kế hoạch vốn hủy dự toán 656,111 tỷ đồng say khi trừ 585,701 tỷ đồng hụt thu tiền sử dụng đất của ngân sách thành phố còn 70,410 tỷ đồng, UBND Thành phố đề nghị cho phép bổ sung vào nguồn kế hoạch vốn trung hạn giai đoạn 2021 -2025 điều chỉnh, bổ sung sẽ trình HĐND thành phố tại kỳ họp giữa năm 2024 theo quy định.

UBND thành phố đề nghị HĐND thành phố thống nhất cho phép kéo dài thời gian thực hiện đối với 83 công trình, dự án xây dựng cơ bản, khai thác quỹ đất và các dự án chuẩn bị đầu tư, nhiệm vụ quy hoạch, công trình dân sinh, vốn phân cấp được bố trí kế hoạch vốn dự toán giao năm 2023, không thể giải ngân hết kế hoạch được giao 691,224 tỷ đồng nêu trên.

UBND Thành phố cũng đề xuất HĐND điều chỉnh cơ cấu nguồn vốn năm 2023, trong đó giảm dự toán nguồn tiền sử dụng đất, tăng bằng nguồn ngân sách tập trung và nguồn khác còn dư để phù hợp với thực tế nguồn thu ngân sách đáp ứng cho đầu tư công.

Đà Nẵng kêu gọi đầu tư nhà máy xử lý chất thải đa năng 164 tỷ đồng

Ngày 24/5, ông Nguyễn Hữu Nhật, Giám đốc Ban Quản lý Dự án đầu tư xây dựng hạ tầng và phát triển đô thị Đà Nẵng cho biết, đơn vị đã đăng tải hồ sơ mời doanh nghiệp quan tâm đối với dự án Nhà máy xử lý chất thải đa năng.

Thành phố Đà Nẵng kêu gọi đầu tư Nhà máy xử lý chất thái đa năng.

Nhà máy xử lý chất thái đa năng, tại khu vực bãi rác Khánh Sơn (phường Hoà Khánh Nam, quận Liên Chiểu) có tổng diện tích xây dựng là 24.726 m2; tổng công suất xử lý chất thải từ 136 tấn/ngày đến 461,4 tấn/ngày.

Dự án có tổng vốn đầu tư là hơn 164,4 tỷ đồng. Trong đó, sơ bộ chi phí thực hiện dự án là hơn 162 tỷ đồng. Chi phí bồi thường, hỗ trợ, tái định cư là hơn 1,9 tỷ đồng…

Theo Quyết định phê duyệt thông tin dự án đầu tư kinh doanh dự án Nhà máy xử lý chất thái đa năng, tại khu vực bãi rác Khánh Sơn của UBND TP.Đà Nẵng, dự án nhằm tái chế tận thu và xử lý chất thải nguy hại.

Đồng thời đảm bảo thu gom, phân loại, vận chuyển, lưu trữ, xử lý, tái chế, tiêu hủy chất thải nguy hại trên địa bàn thành phố. Thúc đẩy phát triển các hoạt động và sử dụng các công nghệ hiện đại để làm sạch, tái sử dụng, tái chế tận thu, tận thu năng lượng xử lý chất thải. Xây dựng nhà máy xử lý, tái chế chất thải nguy hại bằng công nghệ tiên tiến…

Theo Quyết định của TP.Đà Nẵng, vốn chủ sở hữu đảm bảo tối thiểu 20% tổng chi phí thực hiện của dự án, tương đương hơn 32,8 tỷ đồng. Vốn huy động hợp pháp khác tối đa 80% tổng chi phí thực hiện dự án, tương đương hơn 131,5 tỷ đồng.

Dự án thực hiện thủ tục mời quan tâm áp dụng đối với dự án cần xác định số lượng nhà đầu tư quan tâm theo quy định của pháp luật. Nhà đầu tư chuẩn bị và nộp hồ sơ đăng ký thực hiện dự án đầu tư kinh doanh trên hệ thống mạng đấu thầu quốc gia theo yêu cầu.

Trường hợp có từ hai nhà đầu tư trở lên đáp ứng yêu cầu thì tổ chức đấu thầu rộng rãi lựa chọn nhà đầu tư. Trường hợp chỉ có một nhà đầu tư đăng ký và đáp ứng yêu cầu thì chấp thuận nhà đầu tư theo quy định của pháp luật về đầu tư…

Thời gian bắt đầu tổ chức lựa chọn nhà đầu tư từ quý II/2024…

Ban Quản lý dự án đầu tư xây dựng hạ tầng và phát triển đô thị Đà Nẵng được TP.Đà Nẵng giao nhiệm vụ thực hiện đăng tải thông tin dự án. Đồng thời làm bên mời thầu đối với việc lựa chọn nhà đầu tư thực hiện dự án Nhà máy xử lý chất thải đa năng.

Nguồn: https://baodautu.vn/khanh-thanh-2-cay-cau-358-ty-dong-2938-ty-dong-lam-ha-tang-kcn-phung-hiep-d216024.html